Projektarbeit

Die Stärkung der demokratischen Kultur in Niedersachsen ist für uns besonders wichtig. Wir entwickeln gern gemeinsam mit Ihnen innovative Ideen und unterstützen Sie bei der Umsetzung. In den vergangenen Jahren haben wir verschiedene Projekte entwickelt und umgesetzt. Hier finden Sie einige Beispiele. Bei weiteren Ideen zu den Themen Demokratiestärkung, Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (GMF) und Antirassismusarbeit, können Sie uns gerne kontaktieren.

Demokratie und ich  -  Ich beteilige mich

Eine Seminarreihe für Jugendliche und junge Erwachsene im Rahmen der Landesrichtline „Demokratie und Toleranz“

1. Durchführung

Die Seminarreihe wird vom Diakonischen Werk Oldenburg e. V., Herr Ulrich Schleppegrell, in Kooperation mit dem Landes-Demokratiezentrum Niedersachsen, Frau Ayda Candan, inhaltlich und organisatorisch verantwortet. Zur Umsetzung wird mit verschiedenen Migrantenorganisationen und Jugendverbänden aus Oldenburg kooperiert. Zur Durchführung der Seminareinheiten werden Referenten zu verschiedenen Themen hinzugezogen.

2. Ausgangslage

Jugendliche mit einer nichtdeutschen Staatsangehörigkeit sind von vielen demokratischen Prozessen ausgeschlossen. (z. B. Parlaments-Wahlen, Schöffenamt).  Auch an anderen Orten erleben sie,  genauso wie auch viele  Jugendliche mit einem deutschen Pass, wenige demokratische Mitwirkungsmöglichkeiten (v. a. im Elternhaus, in der Schule)

Dies birgt die Gefahr in sich, dass Jugendliche sich ausgegrenzt und an den Rand der Gesellschaft gedrängt fühlen und als Folge davon sich von demokratischen Beteiligungsprozessen zurückziehen.

3. Teilnehmer*innen

An der Seminarreihe sollen maximal 20 Jugendliche aus verschiedenen Migrantengruppen und weiteren Jugendverbänden teilnehmen. Daher wird mit verschiedenen Migrantenorganisationen in Oldenburg (Integration e. V., Islamischer Kulturverein Oldenburg, Yezidisches Forum Oldenburg, Ditib Oldenburg) und den Jugendgruppen der christlichen Kirchen in Oldenburg kooperiert.

4. Zielsetzung

Die Seminarreihe soll den Jugendlichen Handlungsfelder einer aktiven und partizipativen Gestaltung ihrer Lebenswelt aufzeigen. Dabei sollen die Jugendlichen Möglichkeiten aktiver Partizipation in demokratischen Prozesssen kennen lernen und erproben.

Sie werden die historische Entwicklung der demokratischen Gesellschaftsstrukturen insbesondere in  Deutschland, aber auch in anderen Ländern kennen lernen.

In der Auseinadersetzug mit Diskriminierung , auch anhand eigener Erlebnisse und Erfahrungen, werden die eigenen Haltungen, Vorurteile und Stereotypen reflektiert. Anhand dieser Erkenntnissen sollen die eigenen Handlungsstrategien überprüft und neue, demokratische Handlungsmöglichkeiten erprobt werden.

„Wer Diskriminierung und Ausgrenzung selbst erlebt, kann selbst zum Diskriminierer und Ausgrenzer werden.“

Mit der Betzavta-Methode wird den Jugendlichen vermittelt, bei kontroversen Haltungen mit demokratischen Mitteln eine gemeinsame Lösung zu erarbeiten.

In verschiedenen Gesprächsrunden (mit Politikern, Personalentscheidern, Vertreter*innen von Jugendverbänden) haben die Jugendlichen die Gelegenheit, ihre Erfahrungen, Interessen und Bedürfnisse darzustelllen und, auch anhand der bis dahin erlernten partizivativen Handlungsmöglichkeiten, mit den Gesprächsparntner*innen in einen konstruktiven Dialog zu treten.

5. Schlussbemerkung

Insgesamt soll die Seminarreihe die Jugendichen motivieren, sich aktiv in demokratische Prozesse einzubringen, sich gegen Diskriminierung einzusetzen und einen aktiven Beitrag zur Ausformung einer inklusiven Gessellschaft einzubringen. Dies könnte erfolgen durch die Übernahme von Funktionen z. B. als Schülersprecher*in, Mitarbeit in einer Jugendgruppe auf Kreis- oder Landesebene, Beteiligung an Workshops im Rahmen einer Bürgerbeteiligung und die Beteiligung an Wahlen, was für einige Jugendliche die Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft bedeutet.

 

Kontakt:

Ayda Candan
Siebstr. 4
30171 Hannover

Telefon: 0511/120-8718
Mobil: 0176-10196449
E-Mail: ayda.candan@ldz.niedersachsen.de

Bürgerdialog „Kommune 2021“ oder „Mitten drin“

1. Problembeschreibung

Am 11.9.2016 finden die Kommunalwahlen im Bundesland Niedersachsen statt. Genau fünf Jahre zuvor am 11.9.2011 beteiligten sich lediglich 52,5 % aller Wahlberechtigten in Niedersachsen an den Kommunalwahlen. Im Vergleich lag die Wahlbeteiligung in den ländlichen Gebieten ca. 15 bis 20 % über den Durchschnittswerten der urbanen Räume (z.B. Hannover und Göttingen [1]). Laut einer Studie des Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung in Leipzig mit bundesweit 2.420 befragten Personen sinkt das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in staatliche bzw. gesellschaftspolitische Institution wie z.B. Polizei oder Parteien. „Sie fühlen sich vom politischen System nicht repräsentiert“ [2] .  Dieses Misstrauen in das politische System und damit die etablierten Parteien und relevanten staatstragenden Organe der Demokratie können als Ursachen für die Kritik und die Abwendung von demokratischen Prozessen genannt werden. Gleichzeitig gewinnen neue politische Strömungen, die das Misstrauen und die erstarkte Etablierten-Kritik aufnehmen, an gesellschaftlicher Akzeptanz.

Da Wahlen eines der zentralen Partizipationselemente eines demokratischen Gemeinwesens sind und die Stärkung menschenfeindlicher Einstellungen eine Gefahr für die Grund- und Menschenrechte darstellen, soll versucht werden dieser Entwicklung zu begegnen.

2. Entstehungsbedingungen

Die Ursachen für die mangelnde Wahlbeteiligung und für den Zuwachs z.T. menschenfeindlicher politischer Strömungen sind vielschichtig und bedingen sich zum Teil.

Um die Ursachen für die geringe Wahlbeteiligung kurz zu umreißen, sollen zwei Studien [3] [4] zitiert werden. Dabei handelt es sich zum einen um die Studie „Dann bleib ich mal weg“ der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und zum anderen um die Befragung „Nichtwähler in Deutschland“ der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Beide Untersuchungen kommen zu dem Ergebnis, dass es nicht die Partei der Nicht-Wählerinnen bzw. Nicht-Wähler gebe. Vielmehr stellten Nicht-Wählerinnen und Nicht-Wähler eine heterogene Gruppe dar, die aus verschiedenen Gründen und Motiven nicht zur Wahl gingen. Laut der Untersuchung der FES sind lediglich 14 % aller befragten Bürgerinnen und Bürger sogenannte „Dauer-Nichtwähler“. Auch zeigt sich, dass 85 % die Demokratie anderen Staatsformen vorziehen. 71 % sind sogar mit der Demokratie der Bundesrepublik zufrieden.

Als zentrale Motive werden Unmut über Politiker, generelle Politikverdrossenheit, Unzufriedenheit mit den Angeboten der Parteien und persönliche Motive genannt. Beide Studien kommen zu dem Befund, dass eine Entwicklung politischer Entfremdung zu beobachten wäre. Nicht-Wählerinnen bzw. Nicht-Wähler zeichnen sich auch dadurch aus, dass ein größerer Teil aus bildungsfernen Bevölkerungsgruppen kommen, so dass „nicht-wählen“ auch ein Indikator für soziale Ungleichheit ist und diese gleichzeitig weiter verstärkt. Ganz besonders bei den bildungsstarken Nichtwählergruppen zeigt sich, dass nicht zu wählen auch ein Wohlstandsphänomen sein kann. Im Allgemeinen ist diese Gruppe eher zufrieden und lebt komfortabel, was den Antrieb sein Wahlrecht zu nutzen eher reduziert [5] .

Der Blick auf die zusammenfassende Analyse der Gruppe der Nichtwählerinnen bzw. Nichtwähler macht deutlich, welche Ansatzpunkte neue politische Strömungen haben. Gerade die Heterogenität der Nicht-Wähler-Gruppe und die geringe Stabilität, sowie die prinzipielle Zustimmung zum demokratischen System lässt die Mobilisierung dieser Personengruppe zu. Gleichzeitig können neue Parteien und politische Strömungen die genannten Ursachen für Nicht-Wählerschaft nutzen und für Ihre eigenen Ziele werben. Die Abgrenzung zu etablierten Parteien bzw. Politikerinnen und Politikern, die eigene Darstellung als neue „bessere“ Lösung und die vermeintliche Orientierung an den Bedürfnissen der Menschen als zentrale Bestandteile der politischen Rede, nehmen die Kritik der Nicht-Wählerinnen und Nicht-Wähler auf und können so für Wählerstimmen aus dieser Gruppe sorgen. Die erst seit 2013 existierende „Alternative für Deutschland“ (AfD) könnte nach Wahlumfragen bundesweit 12,9 % der Stimmen erhalten [6] , wobei sie einen großen Anteil an Stimmenpotenzial aus der Gruppe der Nichtwählerinnen bzw. Nichtwähler rekrutiert. Dass die AfD einen hohen Zulauf durch Nicht-Wählerinnen bzw. Nicht-Wähler erhält, konnte bereits bei verschiedenen Landtags- und Kommunalwahlen nachgewiesen werden [7] . Dabei muss auch darauf hingewiesen werden, dass die AfD die Partei der sogenannten „radikalisierten Mitte“ darstellt [8] .  Innerhalb der Studie zur neuen „Mitte“ konnte gezeigt werden, dass „die meisten AfD-Wähler eine menschenfeindliche Einstellung“ [9] besitzen.

3. Projektziele

Entsprechend der dargestellten Problembeschreibung und der Entstehungsbedingungen werden zwei Projektziele verfolgt:

  1. Die Steigerung der Wahlbeteiligung
  2. Die Stärkung demokratischer Strukturen und Werte

4. Maßnahmen für die Zielerreichung

Die Maßnahmen um die dargestellten Ziele zu erreichen setzen an den Motiven der Nicht-Wählerinnen bzw. Nicht-Wähler an. Wenn eines der zentralen Probleme der Nicht-Wählerinnen und Nicht-Wähler ist, dass sie ihre Bedürfnisse nicht be- bzw. geachtet sehen, muss versucht werden ihre Bedürfnisse sichtbar und verstehbar zu machen. Dafür eignen sich im Besonderen Kommunalwahlen bei denen gerade lokale bzw. kommunale Politik näher an den Menschen und ihrem Alltag sind. Um be- bzw. geachtet zu werden und auch mittel- und langfristig die Identifikation mit demokratischen Prozessen zu stärken und repräsentativen Elementen und demokratischen Parteien eine bessere Basis zu schaffen, ist Engagement und das Einbringen in den demokratischen Prozess unabdingbar. Dass partizipative Elemente zu einer höheren Identifikation mit dem demokratischen System und dessen Werten führen können, wurde bereits in verschiedenen wissenschaftlichen Publikationen nachgewiesen [10] .

Die Maßnahmen zur Zielerreichung können entsprechend wie folgt zusammengefasst werden:

  1. Kommunikation der Kritik und der Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger
  2. Partizipation bei der Entwicklung kommunaler Strategien

5. Projektkonzeption und Projektdurchführung

Das Projekt soll in insgesamt fünf Einrichtungen der Erwachsenenbildung stattfinden und nach den Sommerferien bis zu den Kommunalwahlen laufen. Der Veranstaltungsort sollte möglichst das Rathaus der Kommune sein.

  1. Schritt: Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger der Kommune, sich an einer Veranstaltung zu den zentralen Themen der Kommunalwahl zu beteiligen. Dies kann in der Zeitung, über Aushänge und soziale Netzwerke erfolgen. Auch aktive Formen der Ansprache wären in Erwägung zu ziehen.
  2. Schritt: Einladung aller Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker
  3. Schritt: Bei der Anmeldung sollen die Bürgerinnen und Bürger bereits ihre wichtigsten Themen und ihre größten Kritikpunkte an der bestehenden Kommunalpolitik angeben.
  4. Die eingebrachten Themen und Kritikpunkte werden sortiert und zu Arbeitsgruppen zusammengefasst. Je nach Anzahl der Eingänge wird die Größe und Anzahl der Gruppen gewählt.
  5. Am festgelegten Termin werden zunächst für ca. 60 Minuten Arbeitsgruppen gebildet, wobei diskutiert werden soll, welche Wünsche, Ideen und Verbesserungsvorschläge in der Kommune existieren. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer überlegen sich gemeinsam wichtige Redebeiträge und Diskussionspunkte.
  6. Im Anschluss daran wird die Veranstaltung für das Publikum geöffnet, d.h. für alle eingeladenen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker. Die jeweiligen Arbeitsgruppen stellen die Ergebnisse ihrer Arbeitsgruppen vor. Dabei sitzen die Bürgerinnen und Bürger der Arbeitsgruppe im inneren Kreis und die  Bürgerinnen und Bürger der anderen Arbeitsgruppen im äußeren Kreis. Im Anschluss hat der äußere Kreis die Zeit Fragen zu stellen.
  7. Zum Abschluss der Veranstaltung dürfen nun die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker Fragen stellen. Danach wird zu Getränken und gemeinsamen Gesprächen eingeladen.
  8. Im Anschluss an die Veranstaltung werden alle Kritikpunkte und Wünsche zusammengetragen und veröffentlicht. In einem Nachfolgeprojekt könnten dann die Ergebnisse aufgenommen werden und weiterbearbeitet werden.

6. Evaluation

Die Evaluation erfolgt mittels quantitativer Befragung. Der Fragebogen wird vom Landes-Demokratiezentrum Niedersachsen erstellt.

7. Dokumentation

Alle Ergebnisse einschließlich der Evaluation werden veröffentlicht und in einem kurzen Abschlussbericht dokumentiert.

Verweise

[1] Gesamtergebnis der Wahlen für die kommunalen Vertretungen vom 11.9.2016, Bekanntmachung der Landeswahlleiterin vom 12.4.2012

[2] https://idw-online.de/de/news654392, abgerufen am 16.6.2016

[3] Neu (2012). „Dann bleib ich mal weg“. Der Mythos der „Partei“ der Nichtwähler.

[5] Güllner (2013). Nichtwähler in Deutschland.

[5] Deutscher Bundestag (2016). Sinkende Wahlbeteiligung in Deutschland: Ursachen und Lösungsvorschläge.

[9] Zitat nach https://idw-online.de/de/news654392, abgerufen am 16.6.2016

[10] u.a. Oser & Althof (2001). Die gerechte Schulgemeinschaft.

Ansprechpartner/in:

Erik Weckel
Agentur für Erwachsenen- und Weiterbildung
Bödekerstr. 18
30161 Hannover

Telefon  0511 300330-65
Fax 0511 300330-81
E-Mail weckel@aewb-nds.de
Web www.aewb-nds.de

Dr. phil. Bettina Doering
Leiterin des Niedersächsischen Demokratiezentrums
Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit

Landespräventionsrat Niedersachsen
Am Waterlooplatz 5A/II
30169 Hannover

Telefon  0511 120 5266
Fax 0511 120 995266
E-Mail bettina.doering@mj.niedersachsen.de

Konfliktprävention und Mediation in Flüchtlingsunterkünften

In Niedersachsen führte der starke Anstieg der Asylerst- und Asylfolgeanträge in 2014 und 2015 teilweise zu Voll- und Überbelegungen in Geflüchtetenunterkünften. Dem zusätzlichen Unterbringungsbedarf konnte anfangs nur bedingt begegnet werden, weshalb vielerorts beengte und schwierige Unterbringungsverhältnisse die Folge waren. Vor allem das hierdurch verstärkte Konflikt- und Gewaltpotential erfuhr eine starke mediale Aufmerksamkeit. Dabei blieben jedoch Ursachen, Beteiligte, Häufigkeit sowie Art und Schwere der Konflikte in Niedersachsen meist außer Betracht. Auch wissenschaftliche Untersuchungen existierten speziell für Niedersachsen nicht.  

Bereits Ende 2015 gab das Landes-Demokratiezentrum eine qualitative Erhebung hinsichtlich der Feststellung der Konfliktbereiche in Geflüchtetenunterkünften sowie deren kommunaler Umgebung in Auftrag. Im Wesentlichen sollten die existenten Konfliktbereiche, bestehende Risiko- und Schutzfaktoren sowie vorhandene Konfliktlösungsstrategien ermittelt werden.

Die Konfliktursachen wurden dabei primär auf der Mesoebene festgestellt. Aufgrund dessen wurde ein Konzept zur Stärkung der Selbstorganisation für Geflüchtetenunterkünfte entwickelt, um die psychische Gesundheit sowie das demokratische Verständnis der Bewohnerinnen und Bewohner langfristig zu verbessern. Primäre Ziele sind dabei die Konfliktprävention, die Stärkung der Zufriedenheit und die Stärkung der Selbstwirksamkeit.

Unter Heranziehung des „Just Community“-Ansatzes von L. Kohlberg wird in den Geflüchtetenunterkünften eine Gemeinschaft gegründet werden, die von den Beteiligten als gerecht wahrgenommen wird und in der Konflikte gemeinsam gelöst werden. Unter der Beteiligung des Personals soll den Bewohnerinnen und Bewohnern ein demokratischer und konstitutioneller Prozess ermöglicht werden, in dem Regeln im Rahmen gesetzlicher Vorgaben selbst festgelegt werden. Durch die Übertragung von Argumentations- und Handlungsspielräumen zur Entwicklung eigener Konfliktlösungsstrategien wird die subjektive Zufriedenheit der Einzelnen durch gleichberechtigte Partizipationschancen erhöht.

Ansprechpartner

Frau Isabell Plich
Torhaus am Aegi
Siebstraße 4
30171 Hannover

Telefon  0511 1208705
E-Mail isabell.plich@mj.niedersachsen.de
Web www.ldz-niedersachsen.de

Download

Das Beratungsangebot ist vertraulich und kostenfrei.

Landes-Demokratiezentrum Niedersachsen
Torhaus am Aegi
Siebstraße 4
30171 Hannover

Telefon  0511 1227137
Mobil 0176 10196449
E-Mail landes-demokratiezentrum@lprnds.de
Web www.ldz-niedersachsen.de